Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Ja, wie vorher geraten wir nun wieder in eine grundsätzliche Debatte. Ich möchte mich ausschliesslich zur Motion Schmid Martin zu Wort melden, und zwar in aller Kürze und vor allem aus formalen Gründen. Ich habe die Motion aufmerksam gelesen, ich habe auch die Antwort und die Empfehlung des Bundesrates aufmerksam gelesen, und ich gehe wirklich davon aus, dass sich diese auf den Motionstext bezieht, nicht auf die Motionsbegründung; denn in der Begründung werden doch Konkretisierungen erwähnt und ausgeführt, die ich angesichts des diffizilen Prozesses, der nun im Nachgang zum Entscheid vom 11. März läuft, für sehr problematisch halte. Darum bin ich froh, und dies ist mein einziges Anliegen, wenn sich die Frau Bundesrätin nochmals zum Aspekt äussern kann, dass der Motionstext massgeblich ist. Ich danke Ihnen dafür, Frau Bundesrätin.