Diener Lenz Verena · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Wir befinden uns jetzt in der dritten Runde der Differenzbereinigung, und eigentlich sollten wir jetzt zum Sinkflug kommen und eine Einigung mit dem Nationalrat erreichen, ansonsten wird die Einigungskonferenz die letzten Entscheide treffen.

Es ist ein sehr wichtiges Geschäft. Es ist uns allen bewusst, dass es um einen Gegenvorschlag zur Landschafts-Initiative geht. Ich erlaube mir, zu fünf Artikeln zu sprechen: einerseits dort, wo wir uns dem Nationalrat angeschlossen haben - dies ist für die Mehrheit der Differenzen der Fall -, und andererseits bei der einen Differenz, wo wir dezidiert der Auffassung sind, dass die nationalrätliche Version nicht glücklich ist; ich werde dazu auch noch einige Ausführungen machen.

Ich würde gerne als Erstes zu Artikel 3 sprechen, und zwar zu Absatz 2 Buchstabe a: Der Nationalrat hat in der Frühjahrssession an der ausdrücklichen Erwähnung der Fruchtfolgeflächen als wichtigen Teil des in dieser Bestimmung angesprochenen geeigneten Kulturlandes festgehalten, und zwar einstimmig. Ihre Kommission hat sich die Sache noch einmal angesehen. Auch wenn der Begriff des Kulturlandes die Fruchtfolgeflächen zwangsläufig umfasst und die Ergänzung im Kontext der Planungsgrundsätze daher nicht zwingend nötig erscheint, beantragt Ihnen Ihre Kommission, sich hier dem Nationalrat anzuschliessen und die Differenz so zu bereinigen.