Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Frau Diener hat die Haltung der Kommission absolut korrekt und umfassend wiedergegeben. Die Empfehlung der Kommission lautet hier auf Streichen und Festhalten an der Haltung des Ständerates. Nun ist die Frage aber eben, wie wir zu diesem Sinkflug kommen, um die Maschine dann auch sauber zu landen. Ich frage mich, ob wir innerhalb dieses Prozesses nicht einen Kompromiss eingehen sollten. Allerdings geht es mir genau wie Herrn Cramer: Ich hätte Fragen dazu, die eigentlich im Rahmen einer Kommissionssitzung geklärt werden müssten. Zum Beispiel nähme mich wunder, welches denn die Häufigkeit der Fälle ist, die jetzt hier geregelt werden, und wie viel schlussendlich der Betrag ausmacht, um den hier die Einnahmen geschmälert werden. Das sind Fragen, die sich mir stellen. Da kann vielleicht das Votum der Bundesrätin Klarheit geben.

In der Schlussfolgerung gehe ich davon aus, dass wir hier irgendwo ein Entgegenkommen machen müssen und dass dies ein möglicher Schritt ist, um diesen Kompromiss zu finden. Darum tendiere ich dazu, den Antrag Eberle anzunehmen.