Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Die Schaffung einer Task-Force ist ein Element von sieben oder acht aufgelisteten Elementen. Diese Task-Force zu schaffen stellt meines Erachtens kein Problem dar. Wenn das gewünscht ist, kann man diese Gruppe einsetzen. Es gibt so viele Gruppen, dass es auf eine mehr oder weniger nicht ankommt. Diese Gruppen arbeiten ohnehin schon eng zusammen. Aber die Task-Force ist ein Element der gesamten Motion; das kann man nicht anders interpretieren. Es wäre, glaube ich, schon zu erwarten, dass der Ausbau der Fündigkeitsrisikogarantien vom Bund übernommen würde und nicht von dieser Task-Force. Insofern kann man, glaube ich, nicht interpretieren, dass alle Aufträge, die Sie hier erteilen, Aufträge an die Task-Force wären. Das wäre also schon eine sehr fantasievolle Interpretation der Motion.