Estermann Heinrich · Nationalrat · 2001-10-01

Wortprotokoll

Die KöB hat am 16. August 2001 an einer eintägigen Sitzung im Paul-Scherrer-Institut in Villigen die vorliegende Botschaft Bauprogramm 2002 der Sparte ETH-Bereich behandelt. An der Sitzung nahm auch ein Mitglied der Finanzkommission unseres Rates teil. Damit wird die frühzeitige Information der Finanzkommission sichergestellt.

Für dieses Bauprogramm ist ein Gesamtverpflichtungskredit in Form eines Sammelkredites von 180,35 Millionen Franken vorgesehen. Das Kreditbegehren entspricht der rollenden Planung des ETH-Rates, der seit Einführung der Globalbudgetierung im ganzen ETH-Bereich die Gelder im Baubereich prioritätsgemäss einzusetzen hat. Der ETH-Rat arbeitet nach dem Vierjahres-Leistungsauftrag des Bundesrates, und die Immobilienplanung hängt im Wesentlichen vom Kerngeschäft - Lehre, Forschung, Dienstleistung - ab. Das Immobilienmanagement richtet sich nach den strategischen Zielsetzungen des Leistungsauftrages. Die Globalbudgetierung des ETH-Bereiches ermöglicht ein flexibles Planen und Realisieren der notwendigen Bauvorhaben, die dadurch den sich rasch ändernden Bedürfnissen sofort angepasst werden können. Alle in dieser Botschaft enthaltenen Projekte entsprechen der Strategischen Planung des ETH-Bereiches für die Jahre 2000-2003 und beinhalten bereits die Vorbereitungen der entsprechenden Planung für die Jahre 2004 bis 2007.

Bei den Gesamtaufwendungen für den ETH-Baubereich ist jeweils ein angemessener Anteil für die Werterhaltung und den allgemeinen Unterhalt vorgesehen. Gerade diesem Punkt schenkt die KöB mit ihrer relativ bescheidenen Kontrollmöglichkeit grosse Aufmerksamkeit. Der Immobilienwert der ETH Zürich wird auf etwa 3,6 Milliarden Franken geschätzt. Dieser hohe Wert hat einen grossen Renovationsbedarf zur Folge, sodass ein hoher jährlicher Sockelbetrag für die Instandsetzung vorgesehen wird. Der Zustand der Gebäude der ETH Zürich kann laut einer externen Untersuchung als mittelmässig bis sehr gut bezeichnet werden. Deshalb besteht kein dringender Handlungsbedarf.

Um die Kontrollfunktion der KöB zu verbessern, wird eine Vergleichsmöglichkeit mittels Kennzahlen geschaffen. Als Grundlage dienen heute geltende Immobilienmanagements privater und öffentlicher Bauträger gemäss SIA-Vorgaben. Dies soll Preisvergleiche ermöglichen und insbesondere den Investitionsbedarf im Unterhaltsbereich besser aufzeigen. Dem Wunsch unserer Kommission, bei grossen neuen Projekten schon zu einem frühen Zeitpunkt informiert zu werden, soll vermehrt nachgekommen werden. Dadurch wird eine verbesserte Mitsprache schon in der Projektphase möglich.

Sehr intensiv diskutiert wurden die gemäss heutiger Konjunkturlage entstehenden teuerungsbedingten Mehrkosten. Bei der Berechnung der Teuerung wird vom Baukostenindex zum Zeitpunkt der Projektgenehmigung mit den damals zugrunde gelegten Kosten ausgegangen.

Bei den Projekten über 10 Millionen Franken muss für teuerungsbedingte Mehrkosten ein Zusatzkredit bei den eidgenössischen Räten mittels Botschaft beantragt werden, also wie beim Projekt Laborgebäude HPM, Seite 4153 dieser Botschaft. Bei den Projekten unter 10 Millionen Franken liegt die Kompetenz beim ETH-Rat. Die mit dieser Botschaft beantragten Verpflichtungskredite für den ETH-Baubereich entsprechen Artikel 25 Absatz 4 des Finanzhaushaltgesetzes. Die Verpflichtungskredite sind jährlich dem Parlament vorzulegen, was heute mit dieser Botschaft geschieht.

Die effektive Finanzierung des gesamten ETH-Bereichs erfolgt bekanntlich im Rahmen des Voranschlages der Eidgenossenschaft. Die jährlichen Zahlungskredite für den Bereich Bauten und Anlagen der ETH legen die Institutionen innerhalb des ihnen zugeteilten Budgets selber fest. Seit dem 1. Januar 2000 sind die jährlichen Zahlungskredite für den Immobilienbereich Teil der eigenen Rechnung des gesamten ETH-Finanzaufwandes.

Nun zu den einzelnen Projekten, die von den Projektverantwortlichen - Herrn Dr. Bieri, Herrn Professor Schmitt und für die ETH Lausanne von Herrn Professor Perret - detailliert erläutert wurden. Der mit dieser Botschaft vorgesehene Verpflichtungskredit von insgesamt 180,35 Millionen Franken teilt sich wie folgt auf:

Drei Vorhaben für jeweils mehr als 10 Millionen Franken entfallen auf die ETH Lausanne und Zürich, für ein Total von 96,2 Millionen Franken.

1. Teilsanierung des Maschinenlaboratoriums 2 der ETH Zürich für 15 Millionen Franken. Dabei geht es um die Sanierung der Primärstruktur, bestehend aus der Tragkonstruktion, der Fassade, der Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlage. Es ist zu vermerken, dass mit diesen Verbesserungen ein grosser Teil des heutigen Energieaufwandes gespart werden kann. Gleichzeitig wird die Funktionalität verbessert, und das Gebäude wird rollstuhlgängig gemacht. Die [PAGE 1290] effektive Bauausführung soll etwa Mitte 2002 beginnen, und per Ende 2004 soll das Projekt abgeschlossen sein.

2. Teuerungsbedingter Zusatzkredit für die Sanierung und bauliche Anpassung des Laborgebäudes HPM der ETH Zürich für 1,2 Millionen Franken. Wie eingangs erwähnt handelt es sich hier um einen teuerungsbedingten Nachtragskredit für den im Dezember 1999 bewilligten Objektkredit von 18,2 Millionen Franken. Die in der Bauphase seit Ende 2000 auftretenden, teuerungsbedingten Mehrkosten können nicht durch einkalkulierte Reserven gedeckt werden. Deshalb wird dieser Zusatzkredit benötigt. Die Bauarbeiten sollen per Ende Dezember 2001 abgeschlossen sein.

3. Das grösste Vorhaben ist eindeutig der vorgesehene Neubau für Informations- und Kommunikationssysteme der ETH Lausanne in der Grössenordnung von 80 Millionen Franken. Die massive Zunahme der Anzahl der Studierenden, die sich in den letzten Jahren im Bereich Informatik und Kommunikation verdreifachte, hat zum strategischen Entscheid der ETH Lausanne geführt, einen Neubau für diesen Bereich zu realisieren. Zudem spielt die ETH Lausanne auf diesem Gebiet national wie international eine wichtige Rolle. Das Vorhaben beinhaltet drei Teilprojekte:

1. das Gebäude für Kommunikationssysteme, das direkt an die bestehenden Bauten der Informatik angegliedert wird;

2. den Bau neuer Auditorien und Unterrichtsräume durch eine Vergrösserung des Lehrgebäudes "La Coupole";

3. den Ausbau der technischen Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Informatik- und Telekommunikationsverbindungen, Abwasser, Parkplätze, Strassen und Fussgängerverbindungen.

Gesamthaft entstehen mit diesem Projekt rund 7700 Quadratmeter Hauptnutzfläche an Unterrichts- und Informatikräumen. Der Terminplan sieht den Baubeginn auf August 2002 vor. Die Inbetriebnahme des Gebäudes für Kommunikationssysteme ist auf Oktober 2004 und die Inbetriebnahme der Gebäudeerweiterung "La Coupole" auf Oktober 2005 vorgesehen. Für die Bauteuerung während dieser doch über Jahre dauernden Bauzeit ist vorsorglich eine Reserve von 2 Millionen Franken eingerechnet worden. Bei diesem Bauprojekt wird der Ökologie und der Energie grosse Beachtung geschenkt. Eine ausgewogene, dem lokalen Klima Rechnung tragende Architektur mit einer sehr kompakten Gebäudeform und mit einer hochwertigen Aussenhülle und Dachbegrünung soll im Vergleich zu ähnlich grossen Objekten einen bis zu 50 Prozent geringeren Energieaufwand bewirken.

Bei den Objekten unter 10 Millionen Franken gehe ich nur auf die Zusammenzüge der einzelnen Institute ein. Die Detailangaben bitte ich der Botschaft ab Seite 4189 zu entnehmen.

ETH Zürich: vier Projekte mit total 41 Millionen Franken, wobei ein Sammelkredit von 30 Millionen Franken für diverse Anlagen enthalten ist. ETH Lausanne: drei Projekte für total 18,65 Millionen Franken. Paul-Scherrer-Institut: zwei Projekte für total 9,9 Millionen Franken. Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft: Rahmenkredit 1,95 Millionen Franken. Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt: Rahmenkredit 4,3 Millionen Franken. Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz: Rahmenkredit 8,35 Millionen Franken. Das Total der Vorhaben unter 10 Millionen Franken beläuft sich auf 84,15 Millionen Franken.

Wie oben erwähnt handelt es sich bei diesen Positionen mehrheitlich um Unterhalts-, Erneuerungs- und Instandsetzungsarbeiten. Der vorgesehene Gesamtaufwand entspricht einer normalen Jahrestranche gemäss Budget für die kommenden Jahre.

In der Detailberatung stimmte die Kommission dem Entwurf mit 10 zu 0 Stimmen ohne Enthaltung zu. Ich bitte Sie im Namen der KöB, die Kredite gemäss vorliegender Botschaft ebenfalls zu genehmigen.

Zum Schluss möchte ich im Namen der KöB für die interessante Führung und die Information zum Neubau der Synchrotronlichtquelle Schweiz und zu den sehr schwierigen Umbauarbeiten am Hotlabor ganz herzlich danken.