Diener Lenz Verena · Ständerat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Danke, dass ich das Wort noch einmal erhalte. Nur eine ganz kurze Replik an Kollegin Bruderer: Für mich ist es klar - ich war zwölf Jahre in einer Exekutive -, dass ein wichtiger Teil der Tätigkeit die Gesamtregierungstätigkeit ist. Nur: Um dort wirklich den Puls des Geschehens in die strategischen Diskussionen einbringen zu können, muss ich wissen, was die Kommissionen, was die Parteien denken. Wenn Staatssekretäre diese Informationen haben, dann bleiben sie entweder bei den Staatssekretären, oder es braucht wieder Zeit, sie dann dem Bundesrat zu übermitteln. Wenn ich sehe, dass diese Staatssekretäre auch hier im Saal den Platz einnehmen können, der heute von unserer Bundespräsidentin eingenommen wird - es steht in Artikel 45a, der Einsatz sei für die Bundesversammlung vorgesehen -, dann muss ich einfach sagen: Das kann es aus meiner Optik in dieser Form nicht sein. Ich will nicht nur noch aus den Sonntagsmedien erfahren, was in der politischen Pipeline ist. Das passiert nämlich heute schon für meinen Geschmack viel zu stark, dass am Sonntag lanciert wird, was dann in den nächsten Wochen das grosse Thema ist. Ich meine, wenn wir eine Gesamtstrategie der Regierung wollen, dann wäre es viel wichtiger, dass wir keine Exponenten haben, die sich schon zur zweiten Gotthardröhre äussern, bevor das Geschäft überhaupt im Bundesrat war. Das sind dann die wichtigen Punkte für die Strategie.