Graber Konrad · Ständerat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Zu Absatz 1 Buchstabe g: Es geht um das Thema Verkaufsrestriktionen, das ich beim Eintreten erwähnt habe und das auch die Bundespräsidentin angesprochen hat. Es geht darum, dass die Rückabwicklung nicht möglich ist. Die Kommission begeht einen anderen Weg und konzentriert sich vor allem auf Cocos, die nur der Stärkung des Eigenkapitals dienen. Damit wird verhindert, dass Cocos nur zur Vermeidung der Verrechnungssteuer ausgegeben werden. Diese Lösung war am Schluss in der Kommission unbestritten - 11 zu 0 Stimmen - und wurde auch von der Bundespräsidentin mitgetragen.

Zu Absatz 3: Das ist eigentlich die Konsequenz von Absatz 1 Buchstabe g. Sie sehen, dass wir dort die Verkaufsrestriktion gestrichen haben. Das Wort taucht ja dann in Absatz 3 wieder auf, das gehört eigentlich zusammen.