Stöckli Hans · Ständerat · 2012-06-15
Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2012-06-15
Wortprotokoll
Hier geht es um eine Massnahme zur Förderung der Mint-Fächer. Im Ständerat wurde über diese Streichung gar nicht abgestimmt, da die vorberatende Kommission einstimmig, mit 9 zu 0 Stimmen, für die Streichung war. Mit 11 zu 11 Stimmen mit Stichentscheid der Präsidentin folgt die Einigungskonferenz dem Nationalrat. Es wurde kein Minderheitsantrag gestellt, aber der Bundesrat, wie wir gehört haben, wendet sich gegen den Antrag der Einigungskonferenz. Im Nationalrat hingegen wurde diese Massnahme mit 168 zu 7 Stimmen bestätigt.