Altherr Hans · Ständerat · 2012-06-15

Wortprotokoll

Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2011-2015

Arrêté fédéral sur le programme de la législature 2011-2015

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Ich mache Sie einleitend darauf aufmerksam, dass wir bei deisem Geschäft ein spezielles Differenzbereinigungsverfahren haben: Wenn nach der ersten Beratung in jedem Rat Differenzen bestehen, wird bereits eine Einigungskonferenz eingesetzt. Die Einigungskonferenz stellt zu jeder Differenz einen Einigungsantrag. Über jeden Antrag wird gesondert entschieden. Wird ein Antrag in einem Rat abgelehnt, so gilt die betreffende Bestimmung als gestrichen.