Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2012-09-25

Wortprotokoll

Ich melde mich noch einmal als Kommissionspräsidentin zu Wort. Ich finde den Verlauf, den dieser Gesetzentwurf nimmt, völlig untypisch für die Arbeitsweise, die wir sonst im Ständerat haben. Wir haben einen Gesetzentwurf, der schwierig war, der eine schwierige Geschichte hat. Wir haben ihm, Zug um Zug, ganz viele Zähne gezogen: Wir haben kein Institut mehr, wir haben genau gleich viele Mittel eingesetzt, wie wir heute für Prävention ausgeben.

Es hat eigentlich immer der Art des Ständerates entsprochen, dass wir Schritt um Schritt aufeinander zugegangen sind. Dieser Rat hat praktisch einstimmig eine Demenzstrategie beschlossen. Dieser Rat hat praktisch einstimmig Krebsstrategien beschlossen. Aber bei der gesetzlichen Grundlage, die wir für solche nichtübertragbare Krankheiten haben sollten, finden wir uns nicht. Das ist schwerverständlich. Das wollte ich einfach noch anmerken.

Mit 7 zu 5 Stimmen hat die Kommission beschlossen, sich dem Nationalrat anzuschliessen. Ich bitte Sie, ein Gleiches zu tun.