Gilli Yvonne · Nationalrat · 2012-03-08

Wortprotokoll

Das Misstrauen gegenüber der WHO, das in diesem Antrag der Minderheit zum Ausdruck kommt, basiert vor allem auf den mitunter negativen Erfahrungen im Zusammenhang mit H1N1, mit der Schweinegrippe bzw. mit der Panikmache vonseiten der WHO durch die Aufstufung dieser Pandemie, obwohl die Erkrankung selbst kein erhebliches Gefahrenpotenzial zeigte. Wir wurden in der Kommission darüber informiert, dass die Stufe der Pandemie nicht vom Schweregrad der Erkrankung abhängt. In der öffentlichen Wahrnehmung wurden diese beiden Dinge aber immer wieder gekoppelt, was zu Missverständnissen geführt hat. Weiter wurde die Nähe der WHO zur Pharmaindustrie bemängelt.

Wie der Bundesrat ist aber auch die Kommissionsmehrheit klar der Meinung, dass Pandemien und die Bekämpfung von Pandemien zusammen mit internationalen Organisationen koordiniert werden müssen; nur dann können sie erfolgreich bewältigt werden. Es braucht möglichst einheitliche Bestimmungen. Es ist der Wunsch der Schweiz, autonom zu bleiben und da auch unabhängig von der WHO und von WHO-Empfehlungen Entscheide fällen zu können, die ihr angemessen erscheinen. Dieser Wunsch ist natürlich erfüllt, die Schweiz ist in ihren Entscheiden autonom.

Aus diesen Gründen hat die Kommission mit 16 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen klar der bundesrätlichen Version zugestimmt.