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Schenker Silvia · Nationalrat · 2012-03-08

Schenker Silvia · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2012-03-08

Wortprotokoll

Unsere Bundespräsidentin hat am 4. März 2012, am Tag der Kranken, ein Referat mit dem Titel "Beruf und Pflege - wie schaffe ich bloss beides?" gehalten. In diesem Referat hat sie betont, wie wichtig die Unterstützungsleistungen von pflegenden Angehörigen sind. Frau Widmer-Schlumpf hat den pflegenden Angehörigen Mut zugesprochen. Sie hat ihnen gesagt, sie sollten sich ein unterstützendes Netzwerk aufbauen, sie sollten mit ihren Arbeitgebern darüber sprechen und sie sollten insgesamt ihr Thema öffentlich machen. Pflegende Angehörige, so die Worte der Bundespräsidentin, sollten ihre Last nicht alleine tragen müssen.

Seit Jahren versuchen wir hier im Parlament, solchen schönen und wichtigen Worten Taten folgen zu lassen. Es fällt nicht nur mir, sondern auch vielen Betroffenen, also den pflegenden Angehörigen, auf, dass man ihnen zwar hin und wieder für ihr Engagement dankt, dass man sie aber letztlich doch ziemlich alleinlässt, obwohl sie ein sehr grosses Engagement zeigen. Die Betreuung von Kindern wurde sehr lange als Privatsache betrachtet; teilweise ist das auch heute noch der Fall. Bei diesem Thema sind wir einige Schritte weitergekommen. Noch in den Startlöchern oder beim Anlaufnehmen sind wir bei der Frage der Unterstützung von betreuenden Angehörigen.

Lucrezia Meier-Schatz hat, wie übrigens auch ich, schon einige Vorstösse zu diesem Thema eingereicht. Die nun vorliegende parlamentarische Initiative wurde gemeinsam mit einer zweiten Initiative in der SGK beraten. Interessanterweise wurde einer der Initiativen Folge gegeben; der vorliegenden Initiative wurde jedoch keine Folge gegeben. Es war in der Diskussion spürbar, dass ein gewisses Verständnis und auch Dankbarkeit für die Arbeitsleistung und die spezielle Situation von betreuenden Angehörigen vorhanden ist. Es war aber auch spürbar, dass die Mehrheit der Kommission dann zögert respektive die Vorstösse ablehnt, wenn es darum geht, die Betreuung von Angehörigen in irgendeiner Form finanziell zu unterstützen.

Wie ich erwähnt habe, wurde einer anderen parlamentarischen Initiative Meier-Schatz (11.412) Folge gegeben, die nun dem Ständerat unterbreitet wird. In der anderen Initiative geht es darum, den betreuenden Angehörigen eine Auszeit zu ermöglichen. Wie genau dies aussehen soll, ist nicht eng umschrieben, ist also noch offen.

Ich bitte Sie, die vorliegende Initiative von Frau Meier-Schatz zu unterstützen. Wenn Sie dies tun, können wir das Thema breit diskutieren und eine grosse Auslegeordnung machen, und das ist sinnvoll und notwendig. Der 4. März, der Tag der Kranken, ist vorbei. Vergessen wir auch heute die Kranken und deren pflegende Angehörigen nicht.