Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2001-10-02

Wortprotokoll

Transparenz ist ein Begriff, der in der Politik von links bis rechts sehr oft gebraucht wird, sehr oft auch bemüht wird. Die verschiedensten Gruppierungen und Parteien nehmen diesen Begriff und diese Forderung für sich in Anspruch. Transparenz schaffen wir, indem wir uns als Mitglieder des Parlaments jeweils bei Wahlen, bei Abstimmungen der Bevölkerung zeigen. Wir sind bekannt. Nicht bekannt sind aber jene Leute, die als Lobbyisten hier im Bundeshaus unterwegs sind. Wir wissen nicht, sind es Lobbyisten, sind es Journalisten, oder sind es Angehörige der Verwaltung. Ich möchte das eigentlich gerne wissen.

Wir schaffen selbst Transparenz, indem jede und jeder von uns zu Beginn einer neuen Legislaturperiode in einer Aktion abgelichtet und in einem Büchlein mit Bild und weiteren Angaben zur Person verzeichnet wird. Das ist Öffentlichkeit. Öffentlichkeit müsste aber auch von jenen Leuten geschaffen werden, die hier mit uns zusammen eine Arbeit leisten. Das sind nun halt die Lobbyisten.

Wir unterstützen daher ganz entschieden den Antrag der Minderheit II. Ich sehe nicht ein, was schlecht daran sein könnte, auch in diesem Punkt Transparenz zu schaffen.