Fluri Kurt · Nationalrat · 2014-06-05

Wortprotokoll

Wir wollen nicht, dass sie sich nicht eintragen lassen. Aber wir wissen - das wissen Sie natürlich so gut wie ich -, dass Auslandschweizer, die in Not geraten, unterstützt werden. Die Frage, ob die betreffende Person im Auslandschweizerregister eingetragen ist, kann kein [PAGE 922] Kriterium dafür sein, ob ihr diese Hilfe gewährt wird oder nicht. Wenn nun jemand den Behörden unbekannt ist, ist dies auf das eigene Verschulden zurückzuführen, auf die bewusste, mit Absicht vollzogene Trennung vom Heimatland. Wenn Sie Artikel 11 Absatz 1 im Gesetz so stehenlassen, erliegen Sie einer Illusion: der Illusion, dass sich damit die Leute, die keine Verbindung zur Schweiz mehr wollen, im Register eintragen liessen. Das wäre nicht der Fall; wir wollen aber keine Normen bloss als Kulisse ins Gesetz aufnehmen.