Imoberdorf René · Ständerat · 2014-03-04

Wortprotokoll

Herr Stöckli, natürlich sind wir daran interessiert, dass 2015 eine Session - welche auch immer - extra muros in unserem Kanton stattfindet. Es finden schon Vorarbeiten für verschiedene Anlässe statt, die übrigens teilweise zusammen mit den Kantonen Genf und Neuenburg durchgeführt werden.

Zwei, drei Worte zu diesem neuen Anlauf, eine Session in unserem Kanton durchzuführen: Ich habe mich bereits im Rahmen der Debatte zur parlamentarischen Initiative Buttet 12.431, "Stärkung der eidgenössischen Solidarität", für die Durchführung einer Session extra muros im Wallis ausgesprochen und das ausführlich begründet. Ich möchte das natürlich jetzt nicht alles wiederholen. Die parlamentarische Initiative Cramer hat gegenüber dem Vorstoss von Herrn Buttet in der Begründung einen neuen und allgemeineren Ansatz und ist damit nicht einfach eine Wiederholung des Vorstosses von Herrn Buttet. Es geht dem Initianten nicht in erster Linie um den Kanton Wallis, sondern eigentlich um die ganze Schweiz; das haben jetzt auch andere Kollegen so begründet. Das Jahr 2015 ist für die Schweizer Geschichte in der Tat - das ist auch ganz klar meine Meinung - ein besonderes Jahr. Zum zweihundertsten Mal jähren sich der Beitritt der Kantone Genf, Wallis und Neuenburg zur Eidgenossenschaft und somit die Festlegung der noch heute geltenden Landesgrenzen. Noch nie, und das steht auch in der Begründung, sind die Landesgrenzen in der Geschichte der Schweiz so lange unverändert geblieben.

Dieses besonderen Ereignisses sollte aus meiner Sicht in einem dieser drei Kantone gedacht werden. Wenn nun Herr Cramer das Wallis als Ort für diesen Anlass vorschlägt, kann ich dem wohl kaum widersprechen. Die Begründung für seinen Vorschlag hat Herr Cramer ausführlich und überzeugend dargelegt.

Ich bin mit dem Büro unseres Rates einverstanden, wonach eine Session der eidgenössischen Räte extra muros sicher kein leichtes Unterfangen ist. Es ist eine grosse Herausforderung für die Verwaltung, gerade auch was die Logistik betrifft. Die Verwaltung hat aber bereits eine grosse Erfahrung, und auch logistisch dürfte diese Herausforderung ein weiteres Mal zu bewältigen sein. Es geht hier also nicht um eine Frage des Könnens, sondern um eine Frage des Wollens.

Jetzt auch ein Wort zu den Kosten: Natürlich kostet eine Session ausserhalb der Bundesstadt etwas. Das Büro erachtet die Durchführung einer Session extra muros im Jahr 2015 in Anbetracht der parlamentarischen Abläufe und [PAGE 42] Budgetprozesse als nicht realistisch. Mit etwas gutem Willen und etwas Beweglichkeit innerhalb der vorgegebenen Abläufe ist es aus meiner Sicht durchaus möglich, die etwa 2 Millionen Franken bereitzustellen. Dieser Betrag ist verkraftbar, und das Wallis als guter Gastgeber würde sicher einen Teil der Kosten übernehmen, auch wenn momentan noch keine Zusage vorliegt.

Ich möchte Sie bitten, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Eine Session extra muros ist nämlich auch ein probates Mittel, die innereidgenössische Solidarität und die Identität zu pflegen und zu stärken. Das hat auch Frau Fetz anerkannt, als sie die Session der Räte ausserhalb von Bern im Kanton Graubünden erwähnt hat.

Ich kann Ihnen versichern, dass unser Kanton Sie - das habe ich schon das letzte Mal gesagt, das ist immer noch gültig - offen, herzlich und mit viel Gastfreundschaft empfangen wird. Ich danke für die Unterstützung.