Günter Paul · Nationalrat · 2001-10-03

Wortprotokoll

Es ist wichtig und richtig, dass die Auslandauftritte des Parlamentes besser koordiniert werden. Die Zahl der Auslandauftritte nimmt nämlich zu, es wird wichtiger, was in den Delegationen unseres Parlamentes im Ausland geschieht. Eine Koordination ist ganz dringend nötig, denn bis heute existiert sie praktisch nicht. Es stellt sich aber die Frage, wie man diese Koordination gestalten will, damit sie dann Hand und Fuss hat.

Der Antrag der SPK ist vielleicht formalistisch besser begründet; aber wenn Sie schauen, was an Fachkompetenz und an Fachwissen in dieser Koordinationskonferenz vorhanden ist, so ist das äusserst mager. Die APK auf der anderen Seite beantragt, dass das gesamte Fachwissen des Parlamentes in diesem Bereich versammelt wird und dass dann "en connaissance de cause" entschieden wird.

Ich muss übrigens noch meine Interessenbindung offen legen: Ich bin Vizepräsident der Delegation der IPU und werde demnächst Präsident. In dieser Funktion habe ich gemerkt, wie dringend nötig eine Koordination mit den Leuten unseres Parlamentes wäre, die an andere Versammlungen ins Ausland gehen. Eine Gesprächsplattform, wo diese Delegationen zusammengeführt werden, wäre schon lange dringend notwendig gewesen. Das muss man auf alle Fälle einführen.

Die APK könnte an und für sich sagen, sie sei mit dem Kommissionsvorschlag zufrieden. Denn sie ist bei der Koordinationskonferenz dabei. Aber was ist mit der OSZE, was ist mit dem Europarat? Es gibt noch eine Reihe von Delegationen, wo Parlamentarier hingehen; doch niemand in diesem Parlament weiss, was dort entschieden wird. Niemand ausser dem stellvertretenden Generalsekretär John Clerc weiss, wer wo was macht. Es ist dringend nötig, dass die Koordination verbessert wird, dass wir selbst schauen, was wir tun.

Der Antrag der APK zeigt eine gute Möglichkeit auf. Er kann vielleicht redaktionell noch etwas verbessert werden; aber die Vorlage geht ja noch an den Ständerat. Das Grundprinzip einer Plattform jedoch, wo die Leute, die sich mit Auslandauftritten beschäftigen und dort engagiert sind, sich treffen und gemeinsam Entscheide fällen können, scheint mir ausserordentlich wichtig und richtig.

Als Nichtmitglied der APK bitte ich Sie dringend, deren Antrag zuzustimmen.