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Tschümperlin Andy · Nationalrat · 2014-06-04

Tschümperlin Andy · Nationalrat · Schwyz · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-06-04

Wortprotokoll

Ich wäre erstaunt gewesen, wenn Sie mir diese Frage nicht gestellt hätten. Ich danke Ihnen, dass Sie die Frage stellen, dann kann man das nämlich wunderbar erklären: Erstens einmal war das eine parlamentarische Initiative in der ersten Phase. In dieser Phase sind wir bereit, über diese Fragen der Entlastungen der Familien zu diskutieren. Es ging zweitens bei dieser parlamentarischen Initiative um das Steuerharmonisierungsgesetz und nicht um die direkte Bundessteuer; das ist ein wesentlicher Unterschied. Drittens: Mit einer Volksinitiative schreiben Sie ein Prinzip in die Verfassung; das ist ein grundsätzlicher Unterschied. Wir können also im Parlament nicht darüber diskutieren. Und zu guter Letzt gebe ich Ihnen gerne zu: Man darf auch klüger werden.

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