Vallender Dorle · Nationalrat · 2001-10-03

Wortprotokoll

Nachdem die Wogen hier so hoch gegangen sind, noch zu einem Problem, das Sie beim Entscheid, ob nun solche Mitglieder zusammen eine Fraktion bilden können, geortet haben: Mitglieder des Rates - Personen, die in das Parlament gewählt werden - haben irgendwo in der Öffentlichkeit ihr Parteiprogramm, ihre Weltanschauung vertreten. Von daher kann man sehr gut beurteilen, ob sie nun eine Fraktion bilden können oder nicht. Wir erinnern uns noch an derartige Fraktionsbildungen in der Vergangenheit, die umstritten waren. Aber eben darum möchten wir diese Bestimmung neu aufnehmen.