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Wortprotokoll

Ganz am Anfang der Session darf ich meiner grossen Freude Ausdruck geben über das ausgezeichnete Abschneiden des Schweizer Teams an den Olympischen Spielen in Sotschi: sechsmal Gold, dreimal Silber und zweimal Bronze - ein ausgezeichnetes Ergebnis für ein kleines Land wie die Schweiz! Unsere herzlichen Gratulationen gehören nicht nur den Medaillengewinnern, sondern allen Athletinnen und Athleten und dem ganzen Betreuerstab; es war eine grossartige Leistung.

Am vergangenen 9. Februar ist eine Mehrheit von Volk und Ständen zum Schluss gekommen, dass es einer Korrektur in unserer Einwanderungspolitik bedürfe. Darüber reibt sich ein grosser Teil der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Führung in unserem Land und auch ausserhalb nach wie vor die Augen.

Ob die Bevölkerung in den Ländern der EU es sich ebenfalls wünschen würde, in elementaren staatspolitischen Fragen im gleichen Mass mitreden zu können wie die Schweizer, gilt es von hier aus nicht zu beurteilen. Die Schweiz ist in demokratiepolitischer Hinsicht weltweit ein Sonderfall. Zu diesem von uns selber vielgepriesenen Sonderfall Schweiz gehört auch, dass sich die Gewinner und Verlierer nach einer Abstimmung versöhnen. Vorbilder dazu gibt es in der Geschichte der Eidgenossenschaft viele.

Der Zufall wollte es, dass ich am Abstimmungswochenende in der Kulturfabrik Biglen das Theaterstück über Ulrich Ochsenbein, seines Zeichens Anführer der Berner im Sonderbundskrieg und nachmaliger Bundesrat, besucht habe. In eindrücklicher Art und Weise wird dort die Geschichte des Übergangs vom losen Staatenbund zum modernen Bundesstaat anno 1848 dargestellt. Es waren die liberalen Gewinner des Sonderbundskrieges, allen voran Ulrich Ochsenbein selber, welche die konservativen Verlierer an der Ausgestaltung des Bundesstaates teilhaben liessen.

Dieser Geist des Zusammengehens und Zusammenstehens auch nach schwierigen Auseinandersetzungen macht die Schweiz zu einem Vorbild. Die Fähigkeit zur Versöhnung und zur gemeinsamen Gestaltung einer lebenswerten und demokratischen Zukunft ist etwas, was ich vielen anderen Gesellschaften und Nationen auf dieser Erde, die gegenwärtig schwere Zerreissproben erleben, von Herzen wünsche.

Letzten Dienstag habe ich eine traurige Nachricht erhalten: Auf der Baustelle im Bundeshaus Ost, das zu guten Teilen auch vom Parlament mitbenutzt wird, wurde ein Arbeiter bei einem tragischen Arbeitsunfall getötet. Seiner Familie, seinen Freunden, seinen Kollegen und seinem Arbeitgeber möchte ich unser herzliches Beileid aussprechen.