Zanetti Roberto · Ständerat · 2014-03-18
Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-03-18
Wortprotokoll
Ich kann es wirklich ganz kurz machen. Der Berichterstatter hat es gesagt: Die Motion wird nichts nützen, sie wird nicht schaden, und sie wird nichts verändern. Das Einzige, was sie zur Folge haben wird, ist, dass die finanzpolitische Seriosität unseres Rates leiden wird, denn solche "Scherzkeks-Motionen" verpuffen wirklich in der Wirkungslosigkeit.
Ich beantrage Ihnen deshalb in Übereinstimmung mit der Minderheit Schwaller, die Motion abzulehnen. Das verändert wie gesagt nichts, aber die Seriosität unseres Rates als verlässliche finanzpolitische Grösse in unserem Land wird davon profitieren.