Tschümperlin Andy · Nationalrat · 2014-06-04

Wortprotokoll

Besten Dank, Frau Meier-Schatz, für Ihre Ausführungen. Sie haben richtig erklärt, dass Ihre Initiative vor allem mittelständischen Familien Entlastung bringen würde; das ist richtig, das kann man auch entsprechend nachweisen. Sie haben auch richtig gesagt, dass diese Initiative den Familien mit kleinen und mittleren Einkommen nichts bringt, weil 50 Prozent - 50 Prozent! - dieser Familien heute schon keine direkte Bundessteuer mehr zahlen. Sie haben auch gesagt, dass auf der anderen Seite diese Familien z. B. mit Krankenkassen-Prämienverbilligungen vom Staat unterstützt werden. Was sagen Sie den Familien mit kleinen und mittleren Einkommen in jenen Kantonen, in denen bei den Prämienverbilligungen ständig gespart wird, in denen die Prämienverbilligungen total heruntergefahren sind, weil die Sparprogramme der Kantone in den letzten Jahren absolut wirkten?