Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-06-04

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen auch zum VBS gerne eine Antwort geben. Wir haben nicht über die Nachtragskredite gesprochen; ich selbst habe sie auch nicht mehr erwähnt, Herr Nationalrat Hausammann, weil sie schon von den beiden Kommissionssprechern erwähnt wurden. Wir haben eine Aufstockung für den Unterhalt der Immobilien der Armee von 38 Millionen Franken dabei, weil wir gesehen haben, dass in diesem Bereich wirklich Bedarf besteht. Ich möchte Ihnen damit sagen: Wenn wir ganz klar sehen, wo Bedarf besteht, wenn Projekte zur Umsetzung reif sind, dann bekommt das VBS diese Mittel auch. Aber das VBS, wie auch die anderen Departemente, bekommt nicht auf Halde Mittel, ohne dass wir konkrete umsetzungsreife Projekte haben. Das hat in den letzten Jahren auch dazu geführt, dass so viele Kreditreste beim VBS angefallen sind, da man keine umsetzungsreifen Projekte gehabt hat.