Janiak Claude · Ständerat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Ich kann es relativ kurz machen: Am 1. Januar 2007 ist der Allgemeine Teil des Militärstrafgesetzes in Kraft getreten. Man hat dann festgestellt, dass einzelne Bestimmungen des Militärstrafgesetzes und des Militärstrafprozesses ungenau oder überhaupt nicht angepasst worden waren. Man war sich wegen des grossen Umfangs der Revision nicht jedes Details bewusst geworden, das hätte angepasst werden müssen.

Es geht jetzt also darum, die nötigen Nachbesserungen vorzunehmen. Es wird gleichzeitig die Gelegenheit benutzt, im Militärstrafgesetz und im Militärstrafprozess einige Versehen aus früherer Zeit zu korrigieren und Anpassungen an die neuere Terminologie vorzunehmen. Es geht also lediglich um Änderungen und Anpassungen technischer Natur. Es hat auch schon Anpassungen gegeben, die die Redaktionskommission vorgenommen hat. Sie hat dann aber bei anderen Punkten, die jetzt heute noch zur Diskussion stehen, die Meinung vertreten, dass sie das als Redaktionskommission nicht bereinigen könne, sondern dass das dem Parlament in einer separaten Vorlage unterbreitet werden sollte.

Die Kommission beantragt Ihnen ohne Gegenstimme Eintreten.