Janiak Claude · Ständerat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Wir haben hier einfach die Terminologie geändert und reden jetzt nicht mehr vom "militärischen Nachrichtendienst", sondern vom "Nachrichtendienst der Armee". Das war ein Antrag des Bundesrates, den wir übernommen haben. Im Übrigen habe ich mich zu Artikel 3 schon beim Eintretensvotum geäussert.