Kuprecht Alex · Ständerat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Das heute zur Debatte stehende Rüstungsprogramm 2008 kann bezüglich der Höhe der Ausgaben von 917 Millionen Franken als ein im Durchschnitt liegendes Beschaffungsprogramm bezeichnet werden. Gegenüber den früheren Rüstungsprogrammen wird jedoch nur in zwei Teilbereiche, nämlich in den Schutz sowie die Waffenwirkung, insbesondere der Luftwaffe, investiert. Dabei stechen vor allem der Kauf von 220 geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen sowie die Aufrüstung und Modernisierung des in der Halbzeit seiner Lebensdauer angelangten F/A-18-Kampfflugzeuges ins Auge.

Seit mehreren Jahren werden die Verbände unserer Armee von der bisher eher statischen zur sehr flexiblen und mobil einsetzbaren Infanterie verändert und weiterentwickelt. Dies entspricht auch dem Grundsatz der Doktrin der Armee XXI und trägt der Absicht, die modulare Einsatzbereitschaft zu erhöhen, Rechnung. Das zur Beschaffung anstehende Mannschaftsfahrzeug ist auch die logische Konsequenz des Entwicklungsschrittes 2008-2011 mit der Vergrösserung der Infanterie und bietet dem zum Einsatz gelangenden Soldaten einen noch besseren Schutz, als dies zum Beispiel mit dem M-113 oder dem Piranha der Fall ist. Die vorhandenen rund 290 Radschützenpanzer Piranha genügen nicht, um die bestehenden 16 Infanteriebataillone vollumfänglich auszurüsten. Der vorgesehene Kauf einer ersten Tranche dieses geschützten Mannschaftstransportfahrzeuges im Betrag von rund 400 Millionen Franken bedeutet also eine Ergänzung zu den Piranhas. Der Mix-Verband dieser Fahrzeuge zugunsten der Infanterie bedeutet eine flächendeckende Ausrüstung und erhöht die Bereitschaft dieser Einheit zur Erfüllung der für sie vorgesehenen Aufträge in besserer und optimalerer Form.

Ich begrüsse den Kauf dieses Produktes nicht nur aus militärischer Sicht, sondern auch darum, weil mit der Fabrikation in direkter und indirekter Form ein wesentlicher Beitrag zur Beschäftigung in unserem Land geleistet werden kann: Es geht um rund 424 Millionen Franken, inklusive der ABC-Aufklärungs- und der Nachweisfahrzeuge.

Zum zweiten grösseren Kreditteilbetrag gestatten Sie mir die Frage: Wie oft haben Sie privat in den letzten zehn Jahren Ihren PC oder die darin enthaltene Software gewechselt oder umgerüstet?

Beim Erhalt der Fähigkeit und somit der Kampftauglichkeit des F/A-18 geht es eigentlich um die gleiche Aufgabe, wie sie bei einem privaten oder geschäftlichen PC der Fall ist. Die heutige Hard- und Software wird an die technologische Entwicklung angepasst. Die dadurch erzielbare Kampfwertsteigerung wird es erlauben, die Leistungsfähigkeit für die zweite Hälfte der Lebensdauer zu fördern und zu erhalten. Dies ist umso notwendiger, als die Tiger-Flotte erst in ein paar Jahren ersetzt und der Nachfolgetyp erst noch in einem umfangreichen Verfahren bestimmt und unter Vorbehalt einer wohl kaum zu umgehenden Volksabstimmung erst zu Beginn des nächsten Jahrzehnts angeschafft und in Betrieb genommen werden kann. Für die Zwischenzeit ist ein Update für die F/A-18-Flotte unumgänglich.

Ich bitte Sie deshalb ebenfalls, auf die Vorlage einzutreten und ihr damit im gesamten Betrag zuzustimmen.