Janiak Claude · Ständerat · 2008-06-04

Wortprotokoll

Kurz zu Artikel 740a: Der Begriff "dieselbe Dienstbarkeit" in Absatz 1 gab kurz zu reden. Es wurde festgehalten, dass es sich bei zeitlich gestaffeltem Vorgehen nicht mehr um dieselben Dienstbarkeiten handelt. Es wäre heikel, diese Bestimmung generell, ungeachtet der spezifischen Umstände, auch auf zeitlich gestaffelte Begründungen von Dienstbarkeiten anzuwenden.