Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-12-13

Wortprotokoll

Die Aussenlandeplätze sind ein sehr sensibles Thema. Es ist natürlich so, wie Sie sagen: In den vergangenen Jahren hat die Zahl dieser Flüge und somit auch der Druck zugenommen, die Landeplätze sicher nicht einzuschränken, sondern sie eher beizubehalten. Es gibt hier natürlich auch ein zunehmendes Interesse aus dem Bereich des Tourismus; das ist verständlich. Gewisse Regionen leben ja auch ein Stück weit von diesen Kundinnen und Kunden, und deshalb kann man die Flüge nicht verbieten. Aber man muss die Landeplätze an sinnvollen Orten konzentrieren.

Wir sind im Moment daran - unter Federführung des Bazl, mit Bafu und ARE - die Aussenlandeverordnung anzupassen. Es geht darum, die entsprechenden Plätze, gerade im Gebirge, wo es gilt, den Landschafts- und auch den Tierschutz zu berücksichtigen, neu zu definieren. Es gibt viel Widerstand, aber wir stellen uns diesem. Es ist ein Prozess; wir sind jetzt auf gutem Weg und hoffen, dass wir bezüglich der strittigen Plätze Lösungen finden und die revidierte Verordnung, auch unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Vorgaben, im Frühling beraten und dann per Mitte nächsten Jahres in Kraft treten lassen können.

Ihre Anliegen, all dies zu überprüfen, das öffentliche Interesse bei den gewerblichen Flügen zu berücksichtigen und die nichtgewerblichen Flüge entsprechend nicht zu favorisieren, sind also aufgenommen worden. Bei der Umsetzung geht es aber effektiv immer um die Plätze, diese sind zentral. Nachher kommen natürlich die Gesuche für den Einzelfall, die der Gesetzgeber bisher konzeptionell auch so vorgesehen hat. An diesem Grundkonzept wird sich nichts ändern, aber die Anzahl der Plätze steht für uns zur Debatte.