Germann Hannes · Ständerat · 2014-06-02

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie ganz herzlich zur Sommersession 2014.

Wenn der Souverän in der Schweiz Entscheide fällt, steht anschliessend häufig das Parlament in der Pflicht. Das ist auch nach den Abstimmungen vom vergangenen 18. Mai nicht anders. Zum Thema Hausarztmedizin haben wir mit der Formulierung des Gegenvorschlages die Arbeit aufgenommen, und die grosse Mehrheit der Bevölkerung hat uns Recht gegeben. Die Umsetzungsarbeiten werden nun folgen. Auch bei der Frage des staatlich festgelegten Mindestlohns gab es ein ganz klares Resultat. Hier ist jetzt nicht der Gesetzgeber gefordert, sondern es sind dies, wo nötig, die Sozialpartner. Handlungsbedarf besteht bei der Umsetzung der Volksinitiative "Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen", die nun in eine gesetzliche Regelung eingebettet werden muss. Immerhin haben wir in den Räten bereits umfangreiche Überlegungen im Rahmen der Änderungen des Strafgesetzbuches angestellt. Grundsätzliche Überlegungen hat wohl die Ablehnung der Beschaffung des Gripen-Kampfflugzeugs zur Folge. Es wird die Aufgabe von Exekutive und Legislative sein, für die Zukunft die Ausrichtung, die Aufgaben und die Ausrüstung einer effektiven und bürgernahen Armee aufzuzeigen, um anschliessend die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen.

So ist auch nach diesen Volksabstimmungen eines klargeworden: Neben den direktdemokratischen Instrumenten braucht es das repräsentative Organ des Parlamentes, das sich intensiv und vertieft mit der Umsetzung und den Konsequenzen von Volksentscheiden auseinandersetzen kann.

Sie sehen, die Arbeit wird uns nicht ausgehen. Das zeigt sich auch am Programm dieser Session, das wieder einmal reich befrachtet ist, sodass wir in der dritten Sessionswoche wieder mit einer oder zwei Nachmittagssitzungen rechnen müssen.

Nicht zu vergessen ist auch noch die Fussball-Weltmeisterschaft, die uns im Juni ebenfalls beschäftigen wird - die einen vielleicht etwas mehr als die anderen. So oder so: Die grösste Arbeit haben sicher unsere Schweizer Vertreter mit dem Nationalteam im Amazonasgebiet, in Manaus, zu bewältigen, während wir hoffentlich im Garten draussen bei einem kühlen Glas Bier zuschauen dürfen - auch das wird zur Sommersession 2014 gehören.