Egger-Wyss Esther · Nationalrat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Die intensiven Diskussionen sowohl im Ständerat als auch in unserem Rat haben eines klar gezeigt: Die konkreten Auswirkungen dieser Vorlage sind ungewiss, es herrscht eine mittlere Unzufriedenheit oder eben eine mittlere Zufriedenheit. Das ist grundsätzlich nichts Neues bei einem neuen Gesetz. Es sind jedoch einige Fragen offen: Wird die Autonomie der Hochschulen durch dieses Gesetz geritzt? Welche Auswirkungen wird die komplexe Entscheidungsstruktur auf die Sachvorlagen haben? Wird die Stellung der ETH durch das Gesetz auf negative Weise tangiert? Wird das HFKG unter den Hochschulen eine Nivellierung nach unten fördern? Und so weiter und so fort.

Erst wenn das Gesetz in Kraft ist, werden wir beurteilen können, ob es sich positiv auswirkt. Ich werde meinen Antrag auf Befristung zurückziehen, möchte aber zuhanden der Materialien noch anfügen, dass ich es als zwingend notwendig erachte, nach Vorliegen des ersten Wirksamkeitsberichtes Massnahmen daraus abzuleiten und allfällige Änderungen vorzunehmen. Wir sollten dies dann möglichst schnell tun können.