AB 152624

Wortprotokoll

Bei Artikel 51 Absatz 2 Buchstabe g geht es noch einmal um die Frage der Arbeitsmarktfähigkeit respektive der Beschäftigungsfähigkeit. Wir haben in Artikel 30 dieses Kriterium eingefügt, weshalb es keinen Sinn macht, das hier bei Artikel 51 nochmals zu tun. Wir haben uns auf die Beschäftigungsfähigkeit als breiteren Begriff geeinigt, der dieses Kriterium aufnimmt, und uns nicht auf die Arbeitsmarktfähigkeit beschränkt, die sich eher auf einen Beruf konzentriert.

Wichtig ist auch, dass es zu einer verstärkten Bürokratie führt, wenn wir dieses Kriterium hier aufnehmen. Es macht mehr Sinn, das Kriterium bei der Akkreditierung zu nennen, wie wir das beschlossen haben. Eine Aufnahme dieses Kriteriums hier bei Artikel 51 würde zu einem grossen Bürokratieaufwand führen.