Heim Alex · Nationalrat · 2001-10-04
Heim Alex · Nationalrat · Solothurn · Christlichdemokratische Fraktion · 2001-10-04
Wortprotokoll
Ich habe letzthin in einer Firma einen Spruch gelesen, der zwar nicht ganz ernst gemeint ist, der aber die Situation der Swissair treffend umschreibt. Der Spruch lautet: "Vor einem Jahr standen wir kurz vor dem Abgrund, heute sind wir einen grossen Schritt weiter." Wie kurzlebig die Zeit ist, beweist die Tatsache, dass einige Bemerkungen oder Fragen der Interpellation Leutenegger Oberholzer Susanne heute gar nicht mehr relevant sind, weil es die Swissair in der Zwischenzeit gar nicht mehr gibt, aber auch die Tatsache, dass die Banken heute eine Aussage machen, die dem ganzen Land Vertrauen gibt, und am folgenden Tag die ganze Sache gerade ins Gegenteil gekehrt wird.
Ich glaube und bin davon überzeugt: So darf eine Bank, auch wenn es sich um die grösste Bank handelt, nicht mit dem Bundesrat, mit unserem Land, mit der Bevölkerung umgehen. Es glaubt doch hier niemand, dass man in der heutigen Zeit einen ganzen Tag lang nicht erreichbar ist und dass es in einer so dramatischen Phase, in der sich die Schweiz wirtschaftlich befindet, noch Dringenderes gibt. Oder ist das etwa alles so gekommen, weil man es so haben wollte? Das muss ich mich fragen. Es könnte durchaus sein, denn es musste doch der ganzen Schweiz demonstriert werden, wie schlimm und definitiv der Absturz der Swissair ist. Darüber hinaus musste wohl auch noch der Fluggesellschaft Sabena gezeigt werden, dass bei der Swissair wirklich nichts mehr zu holen ist. Mit ihrem Verhalten haben die Banken vielleicht die Rechnung ein bisschen ohne den Wirt gemacht, und es liegt an uns, dass wir im Umgang mit den Banken einen etwas anderen, konsequenteren und härteren Ton anschlagen müssen.
Es ist klar, dass eine vor Gesundheit strotzende Swissair den 11. September, wenn auch vielleicht nicht ganz unbeschadet, überwunden hätte. Ich will damit sagen, dass die entscheidenden Fehler vorher gemacht wurden. Ich meine, dass der frühere Verwaltungsrat zur Rechenschaft gezogen werden muss, denn es ist unverständlich, dass so genannte Wirtschaftsfachleute, Finanzsachverständige, und wie sie sich sonst noch nennen, so haushalten und milliardenschwere Defizite produzieren oder wenigstens zulassen. Solches Handeln muss ganz klar Konsequenzen haben.
Heute reden wir leider nur vom Geld und zu wenig von den Menschen, die betroffen sind, von den Tausenden, die ihre Stelle verlieren und nicht ohne weiteres eine neue bekommen, weil es ja Spezialistinnen und Spezialisten sind. Wir reden zu wenig von den Angestellten, die heute noch nicht wissen, ob sie im Oktober Zahltag haben werden, und wir reden kaum von jenen, die in die Ferien wollten und sich die Billettkosten einfach "ans Bein streichen" können. Man redet von gegen einer Milliarde Franken Billettkosten, die in die Konkursmasse kommen sollen. Den meisten der betroffenen Personen wird wohl kaum etwas zurückerstattet. Ein solches Vorgehen ist für mich inakzeptabel. Wir meinen, es ist viel Geschirr zerschlagen worden, und es braucht jetzt Fingerspitzengefühl, sodass wieder Vertrauen geschaffen werden kann. Der Bundesrat hat gestern einen Anfang gemacht. Für den Moment ist dieser Entscheid sicher richtig, aber wir wollen ein Konzept und genau wissen, wie es weitergehen soll.
Der 11. September 2001 war der berühmte Tropfen, der das Schuldenbecken der Swissair zum Überlaufen brachte. Wälzen wir nicht alle Schuld auf die jetzt Verantwortlichen ab; sie haben versucht zu retten, was zu retten war. Allerdings hat es in erster Linie am Krisenmanagement gefehlt, oder es war überhaupt keines vorhanden. Das ist ein Vorwurf, den wir auch der Swissair machen müssen. Eines aber ist klar: Der alte Verwaltungsrat darf für seinen schlechten Job nicht noch belohnt werden. Sorgen wir zumindest dafür!