Maissen Theo · Ständerat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat seinerzeit beantragt, eine Reihe von parlamentarischen Vorstössen abzuschreiben. Sämtliche fünf Vorstösse befassen sich damit, dass ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation geschaffen werde. Beim ersten Entscheid haben wir der Abschreibung dieser Motionen zugestimmt. Der Nationalrat beantragt nun, diese Motionen nicht abzuschreiben. Diese neue Departementsbildung ist ein laufender Prozess. Wir haben uns dem Nationalrat angeschlossen, diese Motionen nicht abzuschreiben. Sie können abgeschrieben werden, wenn diese Departementsbildung wirklich erfolgt ist.