Maissen Theo · Ständerat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Zuerst möchte ich eine Vorbemerkung machen: Sie werden in der Fahne gesehen haben, dass wir an verschiedenen Orten seitens der Kommission Festhalten am Beschluss des Ständerates beschlossen haben. Ich möchte festhalten, dass dies nicht auf mangelnde Flexibilität der Kommission zurückzuführen ist, sondern darauf, dass wir überzeugt sind, dass wir mit der Subkommission, die unter dem Vorsitz von Kollege Bieri gearbeitet hat, die Sache gründlich angeschaut und konzeptionelle Grundlinien festgelegt haben. Unsere Idee ist die, dass wir dort, wo es um das Konzeptionelle geht, dort, wo wir finden, es sei wirklich der richtige Weg, beschlossen haben, Ihnen Festhalten zu beantragen - einfach damit Sie sehen, dass wir uns schon auch mit den Vorstellungen des Nationalrates auseinandergesetzt haben. Wir haben jedoch eine Reihe von Punkten, bei denen wir finden, wir seien auf dem besseren Weg.

Nun zu Artikel 1: Hier hat der Nationalrat gesamthaft andere Vorstellungen darüber, wie dieser Artikel 1 gestaltet werden soll. Wie Sie sehen, haben wir hier, in Artikel 1 Absatz 1, festgehalten, dass die Aufgabe des Bundes darin besteht, dass er für die Koordination, Qualität und Wettbewerbsfähigkeit im gesamtschweizerischen Hochschulbereich sorgt, dies im Gegensatz zum Nationalrat, der hier nur sagt, der Bund schaffe dafür die Voraussetzungen. Es ist für uns ein wesentlicher Unterschied, ob man direkt für etwas sorgt oder nicht. Es ist dann so, dass der Nationalrat sagt, dass der Bund nur für die Koordination unter den Behörden sorgt. Wir haben hingegen diesbezüglich in Artikel 1 unter "sorgen" die wichtigen Punkte - Koordination, Qualität und Wettbewerbsfähigkeit - zusammengefasst. Das ist unserer Auffassung nach eine klarere und direktere Definition.

Bei Absatz 2, insbesondere bei Litera c, sind wir der Meinung, dass es einen generellen Finanzierungsartikel braucht und nicht nur eine Bestimmung bezüglich der Investitionsbeiträge an besonders kostenintensive Bereiche. Es geht um den Betrieb und die Investitionen, und wir sind der Meinung, dass es richtig sei, auch bei Litera c der Fassung des Ständerates zu folgen. Dann folgt der spezielle Punkt in Litera d: Da geht es um die Aufgabenteilung in besonders kostenintensiven Bereichen.

Gesamthaft gesehen sind wir also der Auffassung, dass unsere Fassung stringenter und klarer ist. Vor allem sind wir so näher bei der Verfassungsbestimmung, beim Hochschulartikel. Wir haben bei diesem Artikel also wirklich die grösstmögliche Nähe zur Umsetzung des Hochschulartikels gewählt. Daher sind wir der Auffassung, dass wir an unserer Version festhalten sollten.