Stähelin Philipp · Ständerat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Ich brauchte etwas Bewegung; das ist der erste Grund, weshalb ich hier nach vorne gekommen bin und das Wort ergreife. Der zweite Grund ist ernsthafter: Ich habe volles Verständnis für die Argumentation der Mehrheit der Kommission. Ich begreife völlig, dass sie in die bestehende Kompetenzordnung nicht eingreifen will, dass sie den Kantonen ihren Raum belassen will - so weit, so gut. Aber es sind jetzt gut zehn Jahre, dass wir das Problem haben, dass die Universitätskantone eigentlich nicht handeln. Wir leiden unter dieser Situation. Sie ist im Übrigen im Zusammenhang mit dem sogenannten Ärztestopp zu sehen. Auch da haben wir Verhältnisse, die in meinen Augen nicht tragbar sind. Ich bin voll und ganz der Überzeugung, dass von uns hier das Zepter zu ergreifen ist, wenn die Kantone jetzt nicht wirklich ernsthaft an dieses Problem herangehen. Es ist schön - ich akzeptiere das -, dass sie in den letzten drei Jahren 10 Prozent Kapazitätserhöhung gemacht haben, aber das genügt nicht.

Es geht mir mit meinem Votum darum, dass die Kantone sehen, dass dieser Rat tatsächlich ernsthaft an sie appelliert: Sie müssen ihre Obliegenheit, für mehr Kapazitäten zu sorgen, erfüllen. Wenn das nicht der Fall ist, müssen wir eben die Kompetenzordnung ändern - und das will ich gerade nicht. Deshalb noch einmal: Ich appelliere an die Kantone, hier tatsächlich tätig zu werden.