Maissen Theo · Ständerat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Diese Motion ist etwas weniger schwere Kost als die vorhergehende. Mehrheit und Minderheit sind im Prinzip der gleichen Meinung, dass es für KMU wirklich weniger Ärger mit amtlichen Statistiken braucht. Es geht darum, dass man die KMU von Aufgaben im Zusammenhang mit Statistiken, die sie zu liefern haben, entlastet; da sind wir uns alle einig.

Wir konnten uns in der Kommission darüber informieren lassen, dass bei den verschiedenen Ämtern, vor allem beim Bundesamt für Statistik, aber auch beim Seco usw. eine Zusammenarbeit im Gange bzw. bereits realisiert ist, die diese statistischen Erfassungen erleichtern oder vereinfachen soll. Das ganze System der Datenerhebung soll vereinfacht werden, das ist unterwegs. Es gibt auch ein Projekt "Profiling", das direkte Absprachen mit grösseren Unternehmungen hinsichtlich der Optimierung bzw. die elektronische Datenerhebung ermöglicht.

Der Unterschied zwischen den Anträgen der Mehrheit und der Minderheit ist der: Die Mehrheit beantragt Ihnen Ablehnung, weil sie sagt, was die Motion wolle, sei ja schon im Gange, zum Teil bereits realisiert. Die Minderheit möchte mit der Annahme der Motion erreichen, dass man in dieser Sache noch etwas Support gibt, damit man vorwärtsmacht und eigentlich bestätigt hat, dass auf diesem Weg weitergegangen werden soll. Ich würde also sagen, dass man hier mit gutem Gewissen der Mehrheit oder der Minderheit folgen kann. Das sage ich als Vertreter der Minderheit.