Fetz Anita · Ständerat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Vom Verständnis in der Kommission - schön - erhält Baselland leider keine Anerkennung. Dass man Kooperationen in der ganzen Hochschullandschaft fördern soll, erzählen mir alle seit Jahren. Dennoch passiert nichts. Auch mein Antrag, im Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz den Kanton Baselland aufzunehmen, wurde abgelehnt. Ich möchte Sie inständig bitten, den Worten wirklich auch Taten folgen zu lassen, weil die Ablehnung sämtlicher Forderungen durch den Bundesrat notorisch und frustrierend ist. Was bedeutet das? Man sendet in die Schweiz das Signal, dass man zwar von Kooperation redet, aber wenn es jemand einmal tatsächlich macht, er dafür bestraft wird. Dieses Signal wird mit der Ablehnung dieser Standesinitiative gesetzt. Ich meine, dass das kein gutes Zeichen für die Akzeptanz des HFKG ist. Es ist übrigens auch kein Geheimnis, dass das in verschiedenen Bereichen sehr kritisiert wird. Der Kanton Baselland und der Kanton Basel-Stadt, die jetzt beide diese Universität tragen, werden wahrscheinlich bei der Gesamtanalyse zur Einsicht kommen, dass diese Kooperation, die jetzt in einem so grossen Gesetz reguliert wird, für sie leider nicht infrage kommt.

Ich möchte mich meinem Kollegen Claude Janiak anschliessen und Sie bitten, nicht nur von Kooperation zu reden, sondern auch jene zu unterstützen, die es machen. Sonst hätte man dem Kanton Baselland sagen müssen, er solle eine eigene Universität gründen, dann bezahle der Bund noch mehr. Genau das haben wir in der Region vernünftigerweise nicht gemacht und wären nun froh um Ihre Anerkennung.