Maissen Theo · Ständerat · 2010-09-30

Wortprotokoll

Zu Absatz 3 Buchstabe b: Es geht hier um die Bemessungsgrundlage im Bereich der Forschung. Darüber haben wir in der Kommission diskutiert. Es wurde gesagt, dass es bezüglich des Kriteriums, das in Litera b festgehalten wird, wonach auch die Akquisition von Drittmitteln als Bemessungskriterium gelten soll, bei den einzelnen Fachgebieten oder Disziplinen sehr unterschiedliche Möglichkeiten gebe, weil die Möglichkeiten, am Markt aufzutreten, unterschiedlich seien. Das sollte berücksichtigt werden. Wir haben uns gefragt, ob wir das bereits im Gesetz präzisieren sollten, sind aber davon abgekommen. Wir haben uns dann vorgenommen, dem Bundesrat beliebt zu machen, diese Unterschiede hinsichtlich der Möglichkeiten der Akquisition in der Verordnung zu berücksichtigen.

Bei Absatz 4 geht es um die Frage, wie hoch bei der Beitragsberechtigung der Anteil am Gesamtbetrag, bezogen auf den Anteil der ausländischen Studierenden, sein soll. Der Bundesrat schlägt die Formulierung "höchstens 10 Prozent" vor; diese wird von der Mehrheit unterstützt. Damit hat man also, entsprechend den speziellen Gegebenheiten, einen gewissen Spielraum.

Die Minderheit möchte den Anteil auf 10 Prozent des jährlichen Gesamtbetrags fixieren. Das ist eine unflexible Lösung; je nach den gegebenen Verhältnissen kann dies unangebracht sein.

Wir von der Mehrheit möchten diesen Spielraum geben, damit man den Prozentsatz je nach Situation im Bereich von 0 bis 10 Prozent anpassen kann.