Fetz Anita · Ständerat · 2010-09-30

Wortprotokoll

Sie sehen, dass ich als Vertreterin eines Hochschulkantons nicht bei der Minderheit bin. Das heisst allerdings nicht, dass ich den Antrag der Mehrheit überzeugend finde.

Ich möchte zwei Überlegungen anstellen. Die Grundidee der Minderheit ist hervorragend und zukunftsfähig. Es geht nämlich wirklich darum, dass wir lernen, dass sich in unserem föderalistischen System Kantone zusammenschliessen und sich in einem Gremium vertreten lassen können. Diese Dynamik hat Zukunftspotenzial, sie birgt Möglichkeiten für die Weiterentwicklung des Föderalismus in der Schweiz.

Allerdings ist die Art und Weise, wie die Minderheit dieses Konzept umgesetzt hat, aus meiner Sicht eher unglücklich. Deshalb sage ich, wiederum zuhanden des Zweitrates, dass man die Sache ein bisschen anders anpacken müsste. Schon die Bestimmung, dass dem Hochschulrat sechzehn Mitglieder angehören, ist provokativ und riecht nach "Wer zahlt, befiehlt". Das löst Widerstand aus, das ist klar. Im Zweitrat könnte man das Vertretungsmodell der Minderheit aber effektiv weiterentwickeln. Das würde heissen, dass dem Hochschulrat dann vielleicht nur sieben oder acht Vertreter angehören und dass es dann einen echten Zusammenschluss verschiedener Kantone gäbe und wir damit in der Föderalismusentwicklung einen Schritt weiter kämen.