Lexipedia

preparatory:AB 153432

Maissen Theo · Ständerat · Graubünden · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-09-30

Wortprotokoll

Ich werde diese vier Anpassungen miteinander erläutern.

Bei den Buchstaben ebis und eter plädiert die Kommission dafür, statt der Präsidentin oder des Präsidenten des Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierates, der beratendes Organ des Bundesrates ist, die Präsidentinnen oder Präsidenten des Forschungsrates des Schweizerischen Nationalfonds bzw. der Kommission für Technologie und Innovation mit beratender Stimme an den Sitzungen der Schweizerischen Hochschulkonferenz teilnehmen zu lassen. Damit möchten wir insbesondere den Austausch zwischen der Hochschul- und der Forschungspolitik fördern.

Dann kommen wir auf der nächsten Seite der Fahne zum ergänzten Buchstaben g. Gemäss Bundesrat ist hier eine Vertreterin oder ein Vertreter der Studierenden der schweizerischen Hochschulen vorgesehen. Wir schlagen Ihnen vor, auch Vertreter des Mittelbaus und des Lehrkörpers der schweizerischen Hochschulen mit einzuschliessen. Unsere Überlegung ist folgende: An den Hochschulen wird die Bedeutung des Mittelbaus in Zukunft zunehmen, vor allem, wenn noch mehr Technologietransfer und Forschung gemacht werden. Daher erachten wir von der Kommission es als sinnvoll, dass auch der Mittelbau und der Lehrkörper die Möglichkeit haben, hier mitzuwirken. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir in Artikel 30 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 4 als Voraussetzung für die Akkreditierung angemessene Mitwirkungsrechte der Hochschulangehörigen nennen. Ich denke, wenn wir die Mitwirkung der Hochschulangehörigen dort als richtig erachten, ist diese Mitwirkung auch hier zweckmässig.

In Buchstabe h beantragen wir, dass auch die Präsidentin oder der Präsident des ständigen Ausschusses gemäss Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe b mitwirken kann. Das ist der [PAGE 990] Ausschuss, in dem Organisationen der Arbeitswelt vertreten sind. Damit kommen wir dem Wunsch aus Wirtschaftskreisen nach, der Wirtschaft einen engeren Austausch mit den Hochschulen zu ermöglichen. Deshalb beantragen wir, dass auch dieser Ausschuss vertreten ist.