Reimann Maximilian · Nationalrat · 2013-09-16
Reimann Maximilian · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2013-09-16
Wortprotokoll
Frau Bundesrätin, danke für die Arbeit! Unbestritten ist zweifellos, dass alte und kranke Autofahrer, die nicht mehr verkehrstauglich sind, keinen Anspruch auf die Verlängerung des Fahrausweises haben. Trotzdem habe ich aus Ihrer Antwort einen Widerspruch herausgehört: Den Hausärzten, die mit dieser Prüfung ja am besten vertraut sind, will man administrative Hindernisse in den Weg legen. Sie haben ja von den Leuten gesprochen, die mit den Vorschlägen nicht einverstanden sind. Das führt konkret doch dazu, Frau Bundesrätin, dass Ihr Departement die Hausärzte schikaniert und auf der anderen Seite das Departement von Herrn Bundesrat Berset die Hausärzte fördert. Meine Frage ist: Das passt doch nicht zusammen; wie erklären Sie das den Hausärzten? [PAGE 1382]