Müller Geri · Nationalrat · 2008-03-20

Wortprotokoll

Ich bin tatsächlich ein bisschen überrascht von der Frage, die hier jetzt gestellt worden ist. Es tut mir leid, dass ich mich nicht vollständig vorbereiten konnte.

Es geht um die Motion der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates "Thematische und geografische Konzentration" in der Aussenpolitik. Die Frage ist, wieweit die Schweiz die Felder, die sie bisher behandelt hat, neu gruppieren und neu gestalten soll. Sie werden mit der Botschaft direkt damit konfrontiert werden.

Wir sind nicht der Ansicht, dass die bisherige Entwicklungszusammenarbeit im Hinblick auf die geografische Konzentration ein Problem dargestellt hat. Die Schweiz hat bisher in den verschiedenen Ländern eine gute Leistung erbracht. Die Entwicklungszusammenarbeit war auch insofern kohärent, als die Schweiz vor Ort stets die Basis unterstützt hat, d. h. die Zivilbevölkerung und nicht die Regierung. Es ist daher richtig, der Minderheit zu folgen und diese Politik weiterzuführen, auch in der Hoffnung, dass man das, was die Schweiz bis jetzt erreicht hat - ihren Impact -, durchsetzen kann.

Ich bitte Sie also sehr, dem Antrag der Minderheit zu folgen.