Büchler Jakob · Nationalrat · 2014-09-22
Büchler Jakob · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion CVP-EVP · 2014-09-22
Wortprotokoll
Ich spreche im Namen der CVP/EVP-Fraktion und bitte Sie, überall der Mehrheit zuzustimmen.
Es geht in der Botschaft über die Immobilien VBS 2014 um insgesamt 439,9 Millionen Franken. Es geht um Verpflichtungskredite für den Flugplatz Payerne und für den Waffenplatz Bure, um einen Rahmenkredit für Vorhaben zugunsten aller Mieter von 290 Millionen Franken und um einen Rahmenkredit "Zumiete inklusive Ausbau" von 30 Millionen Franken. Gemäss Botschaft sind alle mit dieser Immobilienbotschaft VBS beantragten Vorhaben mit dem neuen Stationierungskonzept der Armee und der Weiterentwicklung der Armee abgestimmt.
Der Militärflugplatz Payerne bleibt auch in Zukunft die Hauptbasis der Luftwaffe. Die Investition von 81,4 Millionen Franken für den Kontrollturm ist ausgewiesen. Wir haben dies bei einer Besichtigung mit der Subkommission vor Ort gesehen. Weiter werden zahlreiche ältere Gebäude ersetzt und die Nutzung konzentriert. Für den Flugbetrieb mit dem F/A-18 sind diese Optimierungsmassnahmen dringend notwendig. Das zweite grössere Bauvorhaben befindet sich in Bure; es umfasst 38,5 Millionen Franken. Es handelt sich um einen Standort für das Gefechtsausbildungszentrum West. Bei den weiteren Vorhaben mit Krediten bis 10 Millionen Franken geht es insbesondere um Instandsetzungsmassnahmen und Projektkredite; es sind, wie gesagt, notwendige Anpassungen im Rahmen des Stationierungskonzepts.
Wir bitten Sie, der Vorlage zuzustimmen. Die CVP/EVP-Fraktion wird immer die Anträge der Mehrheit unterstützen [PAGE 1668] und die Minderheitsanträge ablehnen. Wir bitten Sie, uns dabei zu unterstützen.