Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-09-22

Wortprotokoll

Im Rahmen ihrer allgemeinen Aufsichtstätigkeit überprüft die ESTV auch natürliche Personen, welche nach Aufwand besteuert werden. Diese Überprüfungen finden jedoch nur für die direkte Bundessteuer, nicht aber für die kantonalen Steuern statt. Dies entspricht der generellen gesetzlichen Aufsichtspflicht des Bundes. Im Rahmen der Aufsichtstätigkeit wird ebenfalls überprüft, ob Artikel 14 Absatz 3 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer eingehalten ist. In Einzelfällen fanden Überprüfungen in diesem Bereich statt. Die Anzahl der Überprüfungen und die davon betroffenen Kantone werden von der ESTV in keiner Statistik erfasst. Es fanden seit 2010 keine systematischen Überprüfungen im Bereich der Besteuerung nach dem Aufwand statt. Sofern in den überprüften Fällen Korrekturen notwendig waren, wurden diese für die direkte Bundessteuer auch vorgenommen. Es hat also Korrekturbedarf gegeben, und die Korrekturen wurden auch vorgenommen.