Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-07

Wortprotokoll

Im Frühling 2009 wurden die Finanzierungsabkommen für die Elektrifizierung und den Ausbau der Neigetechnik der Bahnlinie Lindau-Geltendorf, auch Allgäubahn genannt, unterzeichnet. Die Schweiz wird der Deutschen Bahn 50 Millionen Euro als Darlehen zur Vorfinanzierung der Ausbauten zur Verfügung stellen. Die Verträge sind seit Januar 2010 in Kraft.

Die Arbeiten der Deutsche Bahn Netz AG laufen nun. Erste Realisierungsschritte sind bereits erfolgt. Die durchgehende Elektrifizierung und die Neigetechnik werden sich aber vermutlich um ein Jahr verzögern, und die Bahnlinie wird erst Ende 2016 in Betrieb genommen werden können. Im ersten Halbjahr 2011 soll beim Bundesrat die Genehmigung für diesen verspäteten Termin beantragt werden. Dies geschieht, damit das Vorhaben über das Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz vom 18. März 2005 vorfinanziert werden kann. Die Schweiz hat kaum Möglichkeiten, die zeitgerechte Umsetzung sicherzustellen. Immerhin konnte aber dank der Vorfinanzierung ein Ausbau der Strecke innert absehbarer Zeit erreicht werden.