Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-07

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat Kenntnis davon, dass Mitarbeiter der Axpo Informationen in Majak eingeholt haben. Ein Bericht liegt noch nicht vor. Es ist vorgesehen, dass die Axpo das Bundesamt für Energie (BFE) über [PAGE 165] die Erkenntnisse aus Majak informiert. Wie der Bundesrat bereits im Rahmen von mehreren Vorstössen - u. a. der Motion Müller Geri 09.4048, "Vollständige Aufsicht über die Nuklearmaterialien", oder der Interpellation Sommaruga Simonetta 10.3107, "Radioaktive Materialien aus der Schweiz in Russland?", usw. - dargelegt hat, setzt er sich dafür ein, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit in der Kette der Brennelementlieferungen zu erhöhen. Das BFE hat deshalb alle Betreiber der Schweizer Kernkraftwerke aufgefordert, Informationen über die Herkunft der Kernmaterialien und die Herstellung von Brennelementen zu liefern. Es behält sich vor, die Informationsgrundlagen nötigenfalls zu vervollständigen. Das BFE wird die ihm von den Kernkraftwerkbetreibern zugestellten Unterlagen darauf hin überprüfen, ob die Herkunft der Kernmaterialien lückenlos nachvollziehbar ist. Die Informationen der Axpo aus Majak werden in diese Überprüfung mit einfliessen. Eine Aussage zu den Konsequenzen für den zukünftigen Bezug von Kernmaterial ist zum jetzigen Zeitpunkt deshalb noch nicht möglich.