Schwaller Urs · Ständerat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Eine kurze Frage: Ich werde der Motion zustimmen, habe mich aber gefragt, wie viele entsprechende Fälle es heute denn überhaupt gibt. Bestehen Zahlen dazu? Frau Maury Pasquier hat von "cas isolés" gesprochen. Kann mir jemand sagen, in wie vielen Fällen man das festgestellt hat? Wir haben hier eine Motion: Was hat diese denn ausgelöst? Sind es Vermutungen, oder gibt es tatsächlich Zahlen? Das ist mir nicht klar. Ich habe versucht, mich kundig zu machen, aber nirgendwo eine Zahl gefunden.

Herr Bundesrat, darum komme ich mit dieser Frage zu Ihnen. Kennen Sie diese Zahlen, beziehungsweise haben Sie Angaben darüber, wie viele Leute sich diese Informationen, gerade auch im Ausland, einholen beziehungsweise auf das Ausland ausweichen? Ich frage dies, ohne die Problematik kleinreden zu wollen. Mich würde aber interessieren, wie viele solcher Fälle Ihnen heute bekannt sind oder gemeldet wurden oder auch Gegenstand von Diskussionen waren.