Theiler Georges · Ständerat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Herr Engler hat hier natürlich schon den Finger auf den wunden Punkt gelegt, und ich gratuliere ihm, dass er die Vorlagen anderer Kommissionen so gut studiert. Auch ich habe in der Kommission den Finger auf den wunden Punkt gelegt und entsprechende Anträge gestellt, dass man das Projekt Interlaken herauskippt, bei Basel die Mittel nicht erhöht und Chablais nicht hineinnimmt. Wir haben die Diskussion geführt, und die Verwaltung - ich weiss nicht mehr, ob die Frau Bundesrätin anwesend war, ich glaube, sie war anwesend - hat uns dringend davon abgeraten, diese Themen aufzunehmen. Beim Projekt Interlaken hat sie uns klar gesagt, die Gesamtwirkung sei nicht genügend und zudem fehle noch ein entsprechendes touristisches Konzept. Beim Projekt Basel ist es eigentlich noch schlimmer. Da hat man gesagt, es sei gar keine Baureife vorhanden. Man hat es trotzdem beschlossen. Und beim letzten Punkt, Chablais, hat man gesagt, die Wirksamkeit sei nicht gegeben.

Ich sage Ihnen jetzt nicht, wie der Nationalrat abgestimmt hat, aber ich erlaube mir zu sagen, wie in der Kommission abgestimmt wurde: beim ersten Projekt mit 11 zu 2 Stimmen, beim zweiten mit 11 zu 1 Stimmen und beim dritten [PAGE 807] auch mit 11 zu 1 Stimmen. Jetzt können Sie meinen Ausführungen vielleicht doch entnehmen - ohne dass ich das Kommissionsgeheimnis ritze -, dass möglicherweise ich diese Einzelmaske dargestellt habe.

Ich teile Ihre Meinung, Herr Engler, hundertprozentig: Die Kommission war inkonsequent. Das mag jetzt meine Kolleginnen und Kollegen stören, wenn ich das sage, aber ich erlaube mir das. Diese drei Projekte gehören nicht in die Vorlage. Ich habe darauf verzichtet, eine Minderheitsantrag einzureichen - wenn man derart zurückgebunden wird. Aber dafür war ich mit der Bundesrätin ganz allein der gleichen Meinung, und das hat mich noch lange gefreut.