Luginbühl Werner · Ständerat · 2014-09-16
Luginbühl Werner · Ständerat · Bern · Fraktion BD · 2014-09-16
Wortprotokoll
Ich bin Kopräsident eines Komitees, das sich für die Beseitigung des Engpasses Bern-Wankdorf-Muri einsetzt. Das ist ein Komitee, das sich aus Vertreterinnen und Vertretern aller Parteien zusammensetzt - aller Parteien! Das ist doch erstaunlich angesichts der Tatsache, dass es hier um Nationalstrassenprojekte geht. Aber es zeigt eben die Dringlichkeit dieses Projektes, dieser Engpassbeseitigung. Täglich stauen sich die Fahrzeuge auf der Autobahn A6 zwischen Bern-Wankdorf und Muri in beiden Richtungen. Mit 70 000 Fahrzeugen pro Tag ist dieses Teilstück eines der meistbefahrenen der Schweiz. Es ist eine wichtige Nord-Süd-Verbindung. Es schliesst das Berner Oberland und auch den Kanton Wallis an die Hauptstadt an.
Das Bundesamt für Strassen hat zusammen mit dem Kanton Bern ein Projekt erarbeitet, das die Probleme entschärfen würde. Dieses Projekt kostet sehr viel Geld, es sind 1,5 Milliarden Franken. Wohl auch deshalb wird, trotz der anerkannten Dringlichkeit, dieses Projekt vom zweiten ins dritte Modul zurückgestuft. Kollege Graber hat sehr vieles dazu gesagt, das auch aus Sicht des Kantons Bern zutrifft. Wir haben hier ein grosses Problem. Wir sind dringend darauf angewiesen, dass dieses Problem in nützlicher Frist gelöst wird.
Ich werde dem Beschluss zustimmen, obwohl die Beseitigung eines der Hauptengpässe im schweizerischen Nationalstrassensystem damit auf die lange Bank geschoben wird. Umso wichtiger ist es dann, dass im Fonds für den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr für die Zukunft genügend Mittel für die Engpassbeseitigung zur Verfügung gestellt werden. Ich danke Ihnen schon heute, wenn Sie dieses wichtige Projekt dann später mit unterstützen.