Fetz Anita · Ständerat · 2009-08-10

Wortprotokoll

Wir können hier jetzt stundenlang darüber streiten, wie hoch dieser Abzug sein soll. Für mich ist der entscheidende Punkt, dass wir die externe Kinderbetreuung steuerabzugsfähig machen; das ist der entscheidende Punkt. Ich betone hier nochmals: Da geht es nicht um eine Diskriminierung von Eltern, die ihre Kinder selber versorgen, sondern es geht ganz cool und nüchtern um Berufskosten, die man bei den Steuern abziehen kann. Ich glaube, da müssen wir redundante Aufklärungsarbeit leisten, damit dieses Argument nicht immer wieder bewusst fälschlicherweise benutzt wird.

Sie sehen auf der Fahne, dass ich den Minderheitsantrag Luginbühl auf einen Abzug von höchstens 8500 Franken unterschrieben habe. Es ist ganz einfach und pragmatisch: So kostet es pro Jahr 100 Millionen Franken weniger. Wir haben den Einstieg in den Abzug, Kollegin Forster, das ist mir wahnsinnig wichtig, weil man damit endlich einmal die Bedeutung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf anerkennt, nicht nur mit Appellen, sondern auch mit einer konkreten Tat. Aber wir sind hier jetzt nicht in der Lage, finanzpolitisch sehr grosszügig sein zu können, im Wissen darum, dass die Plätze unterschiedlich teuer sind. Es ist übrigens auch ganz verschieden, wie Eltern sie nutzen. Es gibt solche, die Ganztageskrippen brauchen; es gibt solche, die ihre Kleinen nur ein paar Nachmittage in eine Spielgruppe bringen; es gibt solche, die die Krippe die Hälfte der Woche brauchen. Es gibt einfach alles, und die Plätze sind auch ganz unterschiedlich teuer. Deshalb, glaube ich, muss man einfach pragmatisch bleiben und sagen: 8500 Franken sind vertretbar, es trifft auch genau den Mittelstand, den wir meinen, nämlich den, der keine sozialen Vorteile hat, der alles bezahlen muss - die Vollkosten -, der eben nicht von den verbilligten Krippenplätzen profitieren kann. Für jene, die mehr haben, ist es eh kein Problem.

Ein Detail, einen Grund, warum ich auch für die Minderheit bin, möchte ich noch erwähnen: Es soll für die Kantone und die Gemeinden kein Anreiz entstehen, ihre Krippentarife zu erhöhen. Das könnte nämlich noch ein kleiner negativer Nebeneffekt sein. Ich wollte das einfach einmal sagen. Es ist nicht der Hauptgrund, sondern für mich ist der Hauptgrund wirklich das finanzpolitische Argument.