Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-09-25

Wortprotokoll

Wir sind bereit, die Empfehlung entgegenzunehmen, wobei Ziffer 1 für mich dermassen selbstverständlich ist, dass ich schon etwas Mühe habe, dass man das überhaupt formuliert und damit suggeriert, wir seien nicht gewillt, eine nach Möglichkeit friedliche Konsensuallösung mit den Urner Behörden zu finden.

Was die anderen beiden Ziffern angeht, möchte ich zwecks Vermeidung von Missverständnissen dennoch Folgendes festgehalten haben, gerade auch im Hinblick auf das Votum von Herrn Lombardi: Die offene Linienführung im Kanton Uri war eine Folge der Abspeckung der Neat, die in ihrer ursprünglichen Variante sehr viele Versprechungen an fast alle betroffenen Regionen der Schweiz enthalten hat, mit der Folge, dass die Kosten aus dem Ruder liefen. Nach langer Auseinandersetzung im Bundesrat hat eine Arbeitsgruppe dann eine abgespeckte Neat-Variante präsentiert. Ein Teil dieser Abspeckung betrifft den hier betroffenen Kanton Uri. Aber, Herr Lombardi hat es zu Recht gesagt, es gibt auch andere Gegenden, die von dieser Abspeckung betroffen sind und jetzt mit offener Linienführung rechnen müssen und die damit konfrontiert sind.

Jetzt hat aber der Bundesrat bereits am 19. Juni 2000, gleichzeitig mit der Präsentation der offenen Schächen-Variante, eine Studie für eine "Bergvariante lang", wie sie im Bereinigungsverfahren von Bundesseite her eingebracht worden ist, in Auftrag gegeben. Die Linienführung dieser Variante verläuft vollständig im Berg und schafft eine Verbindung zwischen dem Gotthardbasistunnel und dem neuen Axentunnel.

Sie, Herr Stadler, kennen das Problem bestens, aber ich muss zuhanden der übrigen Öffentlichkeit doch noch einmal Folgendes sagen: Es ist nicht so, dass es dann keine offene Stammvariante durch den Kanton Uri geben würde, falls diese "Bergvariante lang" je verwirklicht würde. Das ist für den Personenverkehr, für die Anbindung dieser Region ohnehin, auch vom Kanton Uri, gewünscht. Aber ich merke, dass in Interviews zum Teil die Frage gestellt wird, ob es die "Bergvariante lang" sein wird oder nicht. Das trifft so nicht zu. Das muss ich da einfach nochmals sagen.

In dieser Studie ist auch die vom Kanton Uri nachträglich in die Diskussion eingebrachte Linienführungsvariante "Berg lang offen" einbezogen werden. Sie sieht ein Tunnelportal in Erstfeld, einen kurzen oberirdischen Abschnitt und einen daran anschliessenden, bis zum neuen Axentunnel führenden Tunnel vor. Erste Zwischenergebnisse lassen vermuten, dass sowohl die "Bergvariante lang" als auch die Variante "Berg lang offen" machbar sind.

Darüber habe ich mich auch gewundert. Wir haben diese Studie in Auftrag gegeben, weil wir wissen wollten, ob man das überhaupt machen kann. Jetzt kommen die Zwischenergebnisse, und der Kommentar lautet: "Schlappe für den Bundesrat." Wir wollten aber nur abklären, ob das eigentlich machbar ist; wir haben nie gesagt, es gehe nicht. Das haben nicht Sie gesagt, das hat eine Zeitung geschrieben, die wir im Übrigen auch nicht ernst nehmen müssen. Aber ich meine, wenn diese "Bergvariante lang" oder Variante "Berg lang offen" gemacht würden, sind das Optionen, die zwischen 2020 und 2030 verwirklicht werden könnten.

Die Finanzierung dieser Varianten ist jedoch nicht gesichert. Sie müsste vom Parlament bewilligt werden - das möchte ich einfach festhalten. Im Rahmen des laufenden Verfahrens muss jetzt nur entschieden werden, ob es an der Portal-Lage Anpassungen braucht, um die "Bergvariante lang" oder die Variante "Berg lang offen" nicht zu verunmöglichen. Wenn solche Anpassungen erforderlich wären und zu höheren Kosten führen würden, dann müssen wir eine Interessenabwägung vornehmen. Das wäre dann ein politischer Entscheid, den wir zu treffen hätten.

Bezüglich der Optimierung der Zufahrtsstrecke im Tal - das ist etwas anderes - geht es darum, ob der Schächen unterquert werden soll oder ob die Linie oben durchgeführt wird. Die Unterquerung hat der Bundesrat im Entscheid vom 19. Juni 2000 auch aus Gründen des Umweltschutzes, des Grundwasserschutzes und aus Sicherheitsüberlegungen abgelehnt. Es geht dort um den Hochwasserschutz. Die Machbarkeit der Unterquerung wird im Rahmen des jetzt laufenden Plangenehmigungsverfahrens geprüft, wofür wir ohnehin ein ganzes Jahr oder etwas mehr eingesetzt haben. Das würde nicht zu einem Verlust führen. Sollte, gestützt auf diese Prüfung und aufgrund einer Interessenabwägung, die Realisierung der Schächen-Unterführung empfehlenswert sein, so wird diese bei der AlpTransit Gotthard AG zur Projektierung in Auftrag gegeben.